Zu dem feigen Brandanschlag auf ein Geflüchtetenheim in Salzhemmendorf bei Hameln erklärt Johannes Drücker, Kreisvorsitzender der Linken Region Hannover:

“Als Demokrat und Antifaschist bin ich zutiefst erschüttert von der Eskalation rassistischer Gewalt, die wir in diesem Sommer erleben. Die jüngsten Ereignisse zeigen, dass es sich nicht um ein lokal auf die neuen Bundesländer beschränktes Phänomen handelt, sondern das man in ganz Deutschland von einem riesigen Rassismusproblem sprechen muss. Deshalb unterstütze ich die Demonstration der demokratischen und antifaschistischen Kräfte, heute um 17 Uhr in Salzhemmendorf. Es darf kein ruhiges Hinterland geben und wo Nazis Menschen gefährden und Hass verbreiten, ist antifaschistischer Widerstand gefragt!
Es reicht aber nicht aus, den Faschisten allein auf der Straße entgegenzutreten. Wenn der Kampf gegen Fluchtursachen (Waffenlieferungen, Nahrungsmittelspekulationen usw.) und der Kampf gegen Soziales Elend in Deutschland nicht endlich konsequent aufgenommen wird, ist kein Ende der Gewalt in Sicht. Wer den Faschismus besiegen will, muss auch seine sozialen und ökonomischen Ursachen bekämpfen!”

Die DGB Region Niedersachsen-Mitte verurteilt den hinterhältigen und feigen Brandanschlag auf ein von Flüchtlingen und Asylbewerbern bewohntes Gebäude in Salzhemmendorf/Landkreis Hameln-Pyrmont. DGB-Sprecher Steffen Holz begrüßt die schnelle und gründliche Unterstützung der Betroffenen durch Ministerpräsident Stephan Weil und Landrat Tjark Bartels.

Allerdings erwartet der DGB zukünftig von der Politik, dass sich deren hohe Repräsentanten nicht nur nach rassistischen Gewalttaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte medienwirksam dort zeigen. Holz fordert, dass die Bevölkerung über die Ursachen von Flucht und Vertreibung aufgeklärt wird. „Der gesamte Nahe und Mittlere Osten hat in den vergangenen 15 bis 20 Jahren unter einer völlig verfehlten Militärpolitik der USA, der NATO und von deren Verbündeten gelitten. In den zerrütteten Staaten fanden die Terrororganisationen nicht nur einen idealen Nährboden, sondern erhielten die Taliban seit langem und der IS bis heute massive finanzielle Unterstützung aus verschiedenen Golfstaaten, die mit den führenden NATO-Staaten verbündet sind. Der Westen muss seine Sicherheitspolitik ändern und dafür sorgen, dass der Geldhahn für die Terrororganisationen zugemacht wird. Die erfolgreichste Methode zur Verminderung der Fluchtbewegungen ist die Beseitigung von deren Ursachen. Da kann der Westen gleich mit anfangen“, so Holz.

An der heutigen Kundgebung Gute Nachbarschaft,  die um 17 Uhr in Salzhemmendorf stattfindet, wird sich der DGB beteiligen und ruft alle Gewerkschaftsmitglieder zur Unterstützung auf.

Brandanschlag in Salzhemmendorf

In der Nacht zu Freitag (28. August) ist in Salzhemmendorf im Landkreis Hameln-Pyrmont ein Brandanschlag auf eine von Flüchtlingen bewohntes Haus verübt worden. Laut Polizei warfen Unbekannte einen Molotow-Cocktail durch ein geschlossenes Fenster einer Wohnung.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende „Ich bin erschüttert und entsetzt über die rassistische Gewalt gegen unschuldige Menschen, die gerade vor Krieg und Verfolgung geflohen sind. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Allerschärfste und danken den Rettungskräften und der Politik vor Ort  für ihre schnelle Hilfe und Solidarität.“ „In Niedersachsen ist kein Platz für Rechtsextremismus. Wir werden uns dem Rassismus in Salzhemmendorf wie an jedem anderen Ort entschieden entgegen stellen, so wie es täglich bereits viele in Salzhemmendorf und tausende Niedersachsen tun, die sich für Flüchtlinge und eine Willkommenskultur einsetzen.“

Zum Hintergrund

Laut Antwort der Landesregierung auf die GRÜNEN-Anfrage „Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen“ wurden im Zeitraum 01.01.2003 bis 10.10.2014 zwölf strafrechtlich relevante Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen registriert. Die Tat von Salzhemmendorf ist der dritte Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen seit 2003 – der erste auf eine bewohnte Unterkunft.

Coup der Linken zur Sommerpause: Linden als Weltkulturerbe auf die UNESCO-Liste

Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Bezirksrat Linden-Limmer beschlossen, den Stadtteil für eine Eintragung als Unesco-Weltkulturerbe anzumelden. Der Antrag wurde von der Fraktion der Linken eingebracht. Formal heißt es in dem Antrag, das Freizeitheim solle „im Ensemble mit dem Arbeitermilieu in Linden-Limmer“ zum Weltkulturerbe werden. Der Flachbau von 1961 soll in eine Reihe mit Welterbestätten wie den Kölner Dom, die Altstadt von Florenz oder das Schloss von Versailles gerückt werden.

Weitere Themen:

• Ehrung: ein Haus für Lindemann
• Nieschlagstraße: Protest gegen Zwangsräumung
• Politik einfach erklärt: Menschen auf der Flucht

Nutzung als Flüchtlingsunterkunft: Vertrag über Modulgebäude steht

Die Landeshauptstadt kann künftig das leer stehende Modulgebäude des Klinikums Siloah als Unterkunft für Flüchtlinge nutzen. Die Region Hannover, die Klinikum Region Hannover GmbH und die Stadt haben sich auf einen mehrjährigen Nutzungsvertrag verständigt. Bereits in Kürze können dort rund 200 Flüchtlinge untergebracht werden.

Weitere Themen:

• FZH Linden: Eckpunkte zur künftigen Nutzung
• Ferienlektüre: annabee und Decius empfehlen
• Kesselhaus: Bald wieder Dampf in der Hütte

Im Juni 2011 bestand für wenige Tage ein Autonomes Zentrum in Linden. Das war ein Grund zum Feiern. Aus der Hausbesetzung an der Limmerstraße 98 erwuchs die Vision eines selbstverwalteten sozialen Zentrums, das Platz für unkommerzielle Kultur und solidarisches Miteinander bieten sollte. Die Räumung des Gebäudes mit Hilfe der Cops, verhinderte den weiteren Ausbau und die Verankerung eines Autonomen Zentrums im Stadtteil. Das ist ein Grund zum Kotzen.

Was jedoch nicht verhindert werden konnte war die Organisierung von Widerständigkeit. Das Ende der L98 war zugleich der Beginn der Kampagne Ahoi. Unsere damaligen Befürchtungen, bezüglich einer kommerziellen Nutzung der Fläche, haben sich in Form von zehn Eigentumswohnungen bestätigt. Unser Kampf ist aber noch lange nicht vorbei. Denn geändert hat sich seitdem nix. Die fortschreitende Umwandlung des Viertels nach kapitalistischen Gesichtspunkten sind nach wie vor Gegenstand von Kritik und Widerstand. Der Aufbau selbstverwalteter Strukturen ist immer noch der Ausgangspunkt für eine solidarische Gesellschaft ohne Hierarchien.

Kämpfen wir weiterhin gegen soziale Verdrängung und kommerzielle Stadtteilumstrukturierung. Erneuern wir die Forderung nach einem selbstverwalteten Stadtteilzentrum, um unsere Ideen und Visionen weiter zu entwickeln. Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen für eine Gesellschaft ohne Leistungszwang, Konkurrenz und ohne beschissene Stadtentwicklung.
Wohnraum für alle. Für ein autonomes Stadtteilzentrum Linden.
Demonstration: 30. Mai 2015 / 18 Uhr Küchengartenplatz / Linden-Mitte

Hier findet ihr die Route unserer Demonstration für ein selbstverwaltetes Stadtteilzentrum in Linden. Treffpunkt ist um 18h am Küchengarten. Von dort aus ziehen wir über die Limmerstraße durch Linden. Wir hoffen auf Topwetter und dass sich viele Menschen beteiligen.

Für den Fall von Bullenaktionen wie Gewahrsamnahmen etc. ist ein Antirepressionstelefon eingerichtet.

Demonstration: Freitag, 29. Mai 2015, 18 Uhr, Hannover- Nordstadtbahnhof*

Mit Wut und Bestürzung haben wir die aktuellen Meldungen über die rassistische Polizeigewalt in der Dienststelle der Bundespolizei in Hannover zur Kenntnis genommen. Doch genauso wütend macht uns bereits der Auftakt der Aufarbeitung der Vorfälle. Bereits im Vorfeld spricht ein Oberstaatsanwalt laut NDR davon, dass der “Vorwurf […] sehr bedenklich und einmalig wäre”.

Obwohl die bisher bekannt gewordenen Vorfälle ungeheuerlich sind, einmalig oder überraschend sind sie nicht. Oury Jalloh wurde 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt. Nach 10 Jahren von der Polizei behinderter Aufarbeitung im Ermittlungsverfahren und vor Gericht sprechen die beteiligten Behörden immer noch von einer Selbstverbrennung, obwohl Gutachten diese ausschließen. Laye Condé ertrank 2005 im Bremer Polizeigewahrsam durch das zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln und Wasser in Polizeigewahrsam. Amir Ageeb erstickte, weil Beamte während seiner trotz bekannter Suizidabsichten durchgeführten Abschiebung im Flugzeug seinen Kopf minutenlang auf seine Brust drückten. Der 16jährige Halim Dener wurde 1994 beim Plakatieren in der hannoverschen Innenstadt von einem Polizisten durch einen Schuss in den Rücken getötet. Die Liste ist lang…

In Hannover sind in der Vergangenheit immer wieder Angriffe durch Polizeibeamte, v.a. in der berüchtigten Herschelwache nahe des Bahnhofs, bekannt geworden.

Solche Angriffe sind kein Zufall und auch nicht das Werk von Einzeltäter_innen! Vielmehr sind sie eine logische Konsequenz in einem System, in dem Polizist_innen Gewalt anwenden, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, da sie davon ausgehen können, im Sinne eines widerlichen Korpsgeistes von Kolleg_innen und Vorgesetzten durch Wegesehen und Falschaussagen gedeckt zu werden, ohne das dies durch Staatsanwaltschaft und Richter*innen eingehend untersucht wird. Amnesty und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) kommen auf 1-3% angeklagter Fälle nach Anzeigen bezüglich Polizeigewalt. Sie enden meist mit Freisprüchen.

Es ist kein Geheimnis, dass von Polizeigewalt Betroffene statt einer Aufklärung eher weitere Repressionen zu erwarten haben, wenn sie Vorfälle zur Anzeige bringen oder publik machen. Die Rede von “Einzeltätern” erstickt einen längt fälligen Diskurs über Polizeigewalt und blendet die streng hierarchische Organisation einer Institution wie der Polizei völlig aus.

Dass bei vielen besonders heftigen Fällen von Polizeigewalt neben Wohnungslosen und Linken in besonderem Maße People of Colour, Schwarze und/oder Geflüchtete betroffen sind, ist kein Zufall! Gewalttaten gegen Menschen, die auf irgendeine Art nicht ins rassistische Bild passen, sind ein Bestandteil der deutschen Gesellschaft. Der rassistische „Normalzustand“ wird durch rassistische Sondergesetze wie das deutsche Asylrecht und rassistische Polizeipraxis wie Racial Profiling institutionalisiert. Eine auf wirtschaftliche Verwertbarkeit und rassistischem Ausschluss bauende Gesellschaft provoziert rassistische und gegen „nicht gut ausgebildete“ Geflüchtete gerichtete Gewaltexzesse durch uniformierte Einsatzkräfte und Andere. Menschen werden auf ihre (vermeintliche) Herkunft oder ihren Passbesitz sowie ihre vermeintliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit reduziert.

Das Problem heißt Polizeigewalt!Das Problem heißt Rassismus – in staatlichen Behörden und in der Gesellschaft!

Am „Tag der Arbeit“, Freitag, 1. Mai  findet keine Abfuhr statt. Am Samstag, 2. Mai 2015, wird die Abholung von Rest- und Bioabfällen, gelben Säcken und Altpapier in vollem Umfang nachgeholt.
Die Deponien und Wertstoffhöfe bleiben am 1. Mai 2015 geschlossen. Am Samstag, den 2. Mai, ha-ben sie wie gewohnt geöffnet. Auch das Servicetelefon ist am 1. Mai nicht besetzt.

ADFC Hannover Stadt und Velogold präsentieren kostenlosen Lastenradverleih: „Hannah“ – Lastenräder für Hannover

Der ADFC Hannover Stadt und Velogold aus Limmer präsentierten am Donnerstag, 19. März am Lichtenbergplatz das Lastenradprojekt „Hannah – Lastenräder für Hannover“. Bürgermeister Thomas Hermann war ebenfalls anwesend und drehte einige Runden um den Lichtenbergplatz. Hannah ist ein zweirädriges Lastenrad mit einer großen Kiste vorne, das kostenfrei ausgeliehen werden kann. „Hannah hat keine feste Station, sondern wechselt etwa alle zwei Wochen den Standort“, erklärte Jürgen Mineur vom ADFC Hannover Stadt. „So kommt Hannah in verschiedene Stadtteile. Hannah soll von möglichst vielen Menschen genutzt werden können.“

• Die Scilla siberica, der Sibirische Blaustern, beginnt allmählich, die Wiesen des Lindener Bergfriedhofs mit seinem Blau zu färben , so dass wir von Quartier e.V. hoffen, dass sich in den nächsten Tagen der ganze Bergfriedhof in ein blaues Blütenmeer verwandeln wird.
  Wir feiern auf dem Lindener Berg unser Scillablütenfest deshalb am Sonntag, den 29.3.2015 in der Zeit von 12 bis 18 Uhr.
• Zum Scillablütenfest bietet Quartier e.V. wieder Besichtigungen und ein Kulturprogramm auf dem Lindener Bergfriedhof an. Dieses Jahr steht das Programm im Zeichen der 900-Jahr-Feier Lindens mit Lesung, Schauspiel und zwei Ausstellungen
• Die Projekte des Lindener Berges (Lindener Gipfeltreffen) beteiligen sich mit Besichtigungen, Gastronomie und Kulturprogramm.
  Beginn des Programms um i.d.R. 12 Uhr (bis 18 Uhr)
• Vor dem Wasserhochbehälter werden wir einen Informationswagen (Lindenspiegel) aufbauen, in dem auch die Programmhinweise zum Fest und Materialien über den Lindener Berg erhältlich sind. Das zentrale Telefon für Informationen ist: Tel. 0160-96754410.
• „Werde Bergstempler!“
  Wie im letzten Jahr wird es dieses Jahr wieder einen „Bergpass“ für Jung und Alt geben. Bei dreizehn Projekten sind Stempelstationenin der Zeit von 14 bis 17 Uhr vorhanden, an denen es von KünstlerInnen gestaltete Stempel mit Motiven der Projekte gibt und die in einen „Bergpass“ gestempelt werden können. Ausgabestellen der Pässe sind die St.Martinskirche und die zentrale Quartier-Stempelstation am Friedhofseingang. Wer alle Stempel in seinem Pass hat, erhält an der Zentralstation einen Zusatzstempel und kann an einer Verlosung teilnehmen.
• Scillablütenfest-Programm 2015
  Eintritt ist frei !
• Auf dem Lindener Berg:
  Blaue Luftballonsweisen den Weg (Aktion vom Lindener Turm)
  Info-Pavillon von Quartier e.V. vor dem Wasserhochbehälterstand
  14 – 17 Uhr: „Stempelaktion“ „Werde Bergstempler – hol Dir den Stempelpass!”, insgesamt 13 Stempel bei den Projekten. Zentrale vor Haupteingang Bergfriedhof (Quartier e.V./ Lindener Gipfeltreffen)
  Infostand Kindermuseum Zinnober am Haupteingang des Friedhofes
• St. Martinskirche
  14 bis 17 Uhr: Kirchen- und Turmöffnung
  15 Uhr: Orgelführung: Erläuterungen zur Ott-Orgel und zur Truhenorgel
  16 Uhr: Kirchenführung durch den Oesterlen-Bau von 1957
  Kaffee und Kuchen
• SV Linden 07:
  Gastronomie Lindener Bergterrasse
• Jazz-Club Hannover:
  Von 12 – 18 Uhr geöffnet
  Live-Jazz von 13 – 17 Uhr
  Getränke, kleine Snacks und Kuchen.
• Mittwoch-Theater
  Von 14 – 17 Uhrgeöffnet
  Die Lesung : “Der Lenz verschiebt seine Premiere” findet um 14.15, 15.15 und 16.15 Uhr statt.
  Führungen durch die Räume des Theaters : um 14.50, 15.50 und 16.50 Uhr ( jeweils 10-15 min.)
  Theatercafé geöffnet von 14.30 -17.00 Uhr
• Sternwarte/ Auf dem Wasserhochbehälter
  14 – 16 Uhr Besichtigung, Sonnenbeobachtung
  Ausblick vom Wasserhochbehälter,
  Quartier-Ausstellung zur Lindener Geschichte bis 1920
• Lindener Turm
  Gastronomie
• Kleingärtnerverein Linden
  Kolonieheim Lindener Alpen: Gastronomie (Grillen)
• Funkamateure auf dem Lindener Berg
  12:00 – 17 Uhr: Morsediplom für Kinder…und unter dem Motto „Amateurfunk – Brücke in die Welt“Infos über den internationalen Amateurfunkdienst als Hobby und als Hilfe in Notsituationen.Besichtigungder Station in vollem Betrieb.Die Funkamateure nehmen an einem internationalen Wettbewerb teil.
• Quartier e.V. / Küchengartenpavillon
  Geöffnet von 12 – 18 Uhr
  Ausstellung „!Drachen! – fröhlich, frech und liebenswert“Zeichnungen von Edith Meyfarth, Assemblagen und Objekte von plabilio
  15.30 Uhr: Gruppe Theaterwahn mit einer theatralischen Lindener Revue
• Bergfriedhof:
  Der Blaustern blüht auf den meisten Flächen des Bergfriedhofes.
  Lyrik am Wegesrand (Tafeln mit Texten, ausgesucht von Marie Dettmer).
• Friedhofskapelle:
  13 und 15 Uhr: Lesung zur Lindener Sprache mit Günter Müller: “Waasteaagentlich wie se
  ßpräöchen?”
  Ausstellung von Quartier e.V. „Geschichte des Lindener Berges“
• Botanischer Schulgarten
  Geöffnet von 10.30 bis 17.00 Uhr, Infos und Beratung
• Kindermuseum Zinnober
  Badenstedter Straße 48,
  geöffnet von 11 bis 17 Uhr, Infos und Ausstellung
• Anfahrt und Parkplätze:
  Bitte kommen Sie zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Parkplätze für Autos gibt es an der Überfahrt am Westschnellweg, am Steinbruch, am Christel-Keppler-Weg und vor allem an der Badenstedter Straße.
  Die Straße Am Lindener Berge wird am Sonntag, den 29.3.2015 vom Vormittag bis 19 Uhr ab Parkplatz bei SV Linden 07 bis Christel-Keppler-Weg für den Autoverkehr gesperrt.
• Hinweis für die Gäste:
  Wenn Sie den Friedhof betreten, achten Sie bitte die Würde des Friedhofs. Bleiben Sie außerdem bitte auf den Wegen und betreten Sie bitte nicht die Wiesen, Sie zerstören sonst die Blausterne!
• Aktuelle Infos gibt es auf unseren Internet-Seiten:
  www.quartier-ev.de oder www.kuechengartenpavillon.de
• Quartier e.V. wird institutionell gefördert durch die Landeshauptstadt Hannover, Fachbereich Bildung&Qualifizierung.