Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Protesten ab 17.30 Uhr am Opernplatz Hannover auf.
Der Abgeordnete der Piratenpartei in der Regionsversammmlung und Ratsherr der Stadt Hannover, Bruno Adam Wolf, ist entsetzt: “Am Tag des Gedenkens, genau 75 Jahre nach der Befreiung Deutschlands von Faschismus und Kriegstreiberei der Nazionalsozialisten und ihrer Anhänger, gehen deren faschistische Nachfolger auf die Straße, um gegen eine gewählte demokratische und dem Grundgesetz verpflichtete Regierung zu protestieren – und dieser Regierung wegen ihrer Bestrebungen zum Schutz der Bevölkerung dann auch noch das Streben nach diktatorischer Macht vorzuwerfen!
Das tun diese hasserfüllten Ewiggestrigen dann noch dazu am Denkmal für die ermordeten jüdischen HannoveranerInnen und verschleppten ZwangsarbeiterInnen aus vielen Teilen der Welt – neben der Oper. Das ist der Gipfel des Zynismus und damit hat sich die AfD endgültig ins politische Aus katapultiert! Sie beleidigen damit alle Opfer von Verfolgung, Krieg und Nationalsozialismus zutiefst!
Die braune Brut reklamiert ausgerechnet die Grundrechte und die demokratische Freiheit für sich, die sie seit ihren Anfängen so vehement bekämpft“ sagt Wolf weiter! “Die Grundrechte, das Demonstrationsrecht wie die Meinungs- und Pressefreiheit, die ja angeblich nicht mehr existieren, schützen nun die Neonazis und ihre Anhänger hier dabei, gegen dasselbe zu protestieren und diesen Protest auch noch in dessen Namen zu pervertieren. Nochmal: Das Grundgesetz schützt die Faschisten, die eine Demonstration abhalten, dabei zu bemängeln, dass das selbe Grundgesetz außer Kraft sei.
Wir PIRATEN, die das Grundgesetz nun wirklich über allem halten, werden gemeinsam mit vielen anderen Menschen und Gruppen wie die Grüne Jugend oder die Verdi-Jugend Flagge zeigen und, (natürlich die Distanzregeln einhaltend), gegen diese braune Verschwörungstruppe auf die Straße gehen und rufen alle auf, uns dabei physisch oder virtuell im Netz zu begleiten!”
“Im Reigen vieler demokratischer Organisationen werden wir PIRATEN Flagge zeigen gegen diese verdrehte Betrachtung der angeblichen Grundrechtseinschränkungen. Denn sie alle beruhen auf Infektionsschutzmaßnahmen, die nur ein Ziel verfolgen: Zustände wie in Italien, Spanien oder New York zu verhindern. Maskenpflicht in ÖPNV und Einzelhandel als Grundrechtsverletzung darzustellen, ist weit weg von jeglicher Realität. Sie dient primär dem Fremdschutz und zeigt bei einer Weigerung, wie unwichtig denjenigen Leben und Gesundheit der Mitmenschen ist” stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei im RV Hannover fest. “Von einer Impfpflicht gegen das Virus zu schwadronieren, wäre, selbst wenn es schon einen Impfstoff gäbe, weit hergeholt. Außer in den Verschwörungsphantasien der Impfgegner ist davon nirgends die Rede. Dass sich die AfD nun auf die Seite dieser verwirrten Ideologen schlägt, ist nur ein Zeichen dafür, dass sie das tut, was sie schon immer tut: Mit der Angst der Menschen auf Stimmenfang zu gehen.
Eine freie und demokratische Gesellschaft schützt ihre Schwächsten! Die Rechtsnationalen und Verschwörungsphantasten nehmen für ihre Bequemlichkeit Krankheit und Tod aller Vorgeschädigten, alter Menschen und Schwachen in Kauf! Das werden wir als soziale und demokratische Gesellschaft nicht zulassen!
Dieser braune Mob ist heute mehr denn je eine große Gefahr und wir stehen gemeinsam mit allen aufklärerischen Kräften der Gesellschaft und auch den großen Kirchen, Verbänden und Gewerkschaften auf der Straße und werden keinen Fußbreit nachgeben!”
