Linke Linden-Limmer rebelliert gegen Parteiführung

Die Basisorganisation (BO) von DIE LINKE Linden-Limmer äußert sich kritisch zur Gegenkandidatur von Oliver Förste gegen den bereits in Linden-Limmer aufgestellten Luk List. Sie stellt dazu Folgendes fest: Oliver Förste hat sich nicht an der demokratischen Aufstellung unserer 41 KandidatInnen für Region, Stadt- und Bezirksrat beteiligt hat. Er hat weder an unserem Kandidatenhearing im Januar noch an unserer Wahlgebietskonferenz am 2. April teilgenommen. Oliver Förstes Verankerung beschränkt sich in Linden-Limmer auf einige Kontakte zu Radio Flora und Feinkost Lampe. In der AGLV, Stadtteilforum Linden-Süd und Linden-Nord, in der Büchereiinitiative, in der Initiative gegen das Calenberger Loch, in den Arbeitsloseninitiativen und im Kulturbereich Faust, Zentrum, Gig, Freizeitheim Linden und Chez Heinz, in den Kirchengemeinden und unzähligen sozialen und kulturellen Initiativen ist der Nordstädter nicht bekannt.

Zu dem in dem Artikel in der HAZ vom 04. Mai gemachten Äußerungen stellt DIE LINKE. Linden-Limmer fest: Die Kreisvorsitzenden Maren Kaminski und Detlev Voigt haben mehrfach erklärt, dass es einen Antrag geben soll, der eine altersmäßige Begrenzung der ersten beiden KandidatInnen auf den jeweiligen Listen zur Kommunalwahl empfiehlt. Dieser Antrag wurde auf Intervention von Mitgliedern der Partei zurückgezogen, da er faktisch das passive Wahlrecht einschränken würde und altersdiskriminierend ist.

In dem Artikel wird behauptet, dass der Ratsherr Luk List mit angeblich abstrusen Ideen, wie z. B. einer Aussetzung von Zinszahlungen seitens der Landeshauptsstadt Hannover. Die Forderung ist jedoch offizielle politische Position: Die Partei DIE LINKE, als auch ihre Bundestagsfraktion, fordern u.a. für die Entschuldung der Kommunen ein Zinsmoratorium.

In dem Artikel wird behauptet, dass es in Linden Ausgrenzungsversuche gegen unliebsame Bewerber gegeben hätte. Dem ist nicht so. Für den 1. Platz auf der Liste für den Rat der Stadt Hannover haben Luk List und Silke Kuiper kandidiert. Luk List hat sich dabei mit 20 zu 4 Stimmen eindeutig durchgesetzt. Warum die Kreisvorsitzende Maren Kaminski ihre bereits für hintere Listenplätze angekündigten Kandidaturen für Stadt, Region und Bezirksrat überraschend aufgekündigt hat und jetzt versucht, die Listen aus Linden-Limmer zu torpedieren, bleibt ihr Geheimnis.

Wie unglaubwürdig die Haltung der beiden Kreisvorsitzenden Voigt und Kaminski ist, zeigt sich in ihrem plötzlichen Sinneswandel. So lautete ihre Presseerklärung vom 18.8.2010 anlässlich des Eintritts von Luk List in die Linkspartei:

„Der bisher parteilose Luk List ist der Partei DIE LINKE beigetreten. „Es ist mir nicht leicht gefallen, meine parteipolitische Unabhängigkeit aufzugeben, aber nach dem Zusammenschluss der Ratsfraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe Hannoversche Linke ist das ein konsequenter Schritt. DIE LINKE ist meine neue politische Heimat".

Maren Kaminski und Detlev Voigt, die beiden Kreisvorsitzenden, freuen sich über den prominenten Neueintritt. „Luk List ist ein politisches Urgestein in Hannover. Wir sind stolz darauf, dass Luk List unserer Partei beigetreten ist. Mit seiner kommunalpolitischen Kompetenz wird er den Kreisverband bereichern."

„Dem ist nichts hinzuzufügen", so Oliver Klauke, Vorsitzender Die Linke. Linden-Limmer.

Hannover, 4. Mai 2011,  DIE LINKE. Linden-Limmer

   .

 

Schreibe einen Kommentar