Junge Liberale: Wirrwarr beenden – Umweltzone abschaffen

In der Debatte um die Zukunft der Hannoverschen Umweltzonen haben nun die Jungen Liberalen (JuLis) Hannover-Stadt die Stadt aufgefordert, Klarheit über den Umgang mit Verstößen gegen die Vorschriften gefordert. „Stadt und Land haben eine Schonfrist vereinbart – die muss gelten“, forderte der Kreisvorsitzende SASCHA JANUS. Demnach soll von Bußgeldverfahren gegen Autobesitzer mit gelber Plakette abgesehen werden.

„Gleichzeitig sind nun die Vorbereitungen für eine Wiederabschaffung der Umweltzone zu treffen“, so JANUS. Zahlreiche Studien hätten die Wirksamkeit der Maßnahme nicht belegen können. „Von verantwortungsvoller und verhältnismäßiger Politik kann hier keine Rede mehr sein.“Das Konstrukt der Umweltzone schaffe nach Ansicht der JuLis nicht nur zusätzliche Bürokratie. „Für viele sozial schwächere Familien ist sie auch eine herbe finanzielle Belastung. Besitzer von älteren Autos sollen gezwungen werden, neue Modelle zu kaufen, auch wenn sie sich das nicht leisten können“, erklärte JANUS.

Die Stadt solle sich lieber Gedanken machen, wie die Feinstaubbelastung anderweitig reduziert werden könne. „Das Feinstaub-Problem mit der Einschränkung von PKW-Nutzung anzugehen, gleicht einem Kampf gegen Windmühlen“, so JANUS. Autos seien für die schlechten Luftwerte kaum verantwortlich.Es müsse daher schnellstens dafür gesorgt werden, dass die Umweltzone in Hannover der Vergangenheit angehört. Dies forderten die Jungen Liberalen in einem Beschluss am Dienstag.

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